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Schonzeit vorbei

Posted by Siggi on 10. Oktober 2019 in Kurznachricht, Politik |

Demokratie kann nicht gesetzlich geschützt oder verordnet werden. Demokratie braucht mutige Demokraten.

“Der Schoß ist fruchtbar noch aus dem das kroch” mahnte einst Berthold Brecht

Es ist über 85 Jahre her, als die Nazis am 30. Januar 1933 die Macht in Deutschland übernahmen. Ausländer , Juden, Sinti und Roma, Behinderte und Andersdenkende wurden diskriminiert, verfolgt und ermordet.

Am gestrigen Tag versuchte der mit schweren Waffen und Sprengkörpern bewaffnete 27 jährige Deutsche, Stephan B. aus Halle, die Synagoge in Halle zu stürmen. In dieser befanden sich ca. 80 Personen, um das jüdische Versöhnungsfest “Jom Kippur” zu feiern. Er schaffte es nicht die schwere Eingangstüre die zur Synagoge führt, zu öffnen bzw. zu sprengen. Durch Schüsse vor der Synagoge stirbt Minuten später eine vorbeikommende Frau und wenig später erschießt er in einem Döner-Imbiss einen Mann.

Während der Tat schimpft der Täter mehrfach über „Juden“ und „Kanaken“. Der 27-Jährige, war offenbar von Fremdenhass motiviert.

„Dieser Tag ist ein Tag der Scham und der Schande“, sagte unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach dem Besuch der betroffenen Synagoge. „Wer jetzt noch einen Funken Verständnis zeigt für Rechtsextremismus und Rassenhass, wer die Bereitschaft anderer fördert durch das Schüren von Hass, wer politisch motivierte Gewalt gegen Andersdenkende, Andersgläubige oder auch Repräsentanten demokratischer Institutionen, wenn ich an den Fall Walter Lübcke denke – wer das rechtfertigt, der macht sich mitschuldig.“

Es gilt endlich aufzustehen. Aufzuschreien gegen Rassismus und Fremdenhass. Bereits der subtile Rassismus im Alltag, der mit Arroganz im Umgang mit Ausländern oder mit dem Weghören bei “Stammtischgesprächen” beginnt, muß bekämpft werden. Setzen wir uns rechtzeitig zur Wehr, greifen wir ein.

Erkennen wir auch, dass die AfD nicht das ist, was sie uns gerne verkaufen möchte. Schauen wir ihr aufs Maul. Wer Mitglied dieser Partei ist, oder diese Partei wählt, sollte erkennen dass er sich an den Tisch von Rassisten und Faschisten setzt. Es gibt hierfür unzählige Beispiele. Jetzt mag ich nur an den “Vogelschiss” von Alexander Gauland erinnern, der das verbrecherische System des Nationalsozialismus kleinredete.

Zur Erinnerung:

Als die Nazis die Kommunisten holten,

habe ich geschwiegen,

ich war kein Kommunist.

Als sie die Sozialdemokraten einsperrten,

habe ich geschwiegen,

ich war kein Sozialdemokrat.

Als sie die Katholiken holten,

habe ich nicht protestiert.

Als sie mich holten

gab es keinen mehr,

der protestieren konnte.

(Martin Niemöller, ehem. Kirchenpräsident von Hessen und Nassau. 1938 bis  1945 in KZ-Haft)

 

Bis denne – Siegfried Termöhlen

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Da hilft kein Pudern und kein Schminken – braunes tut nach Schei.. stinken

Posted by Siggi on 30. September 2019 in Kurznachricht, Politik |

Das Verwaltungsgericht Meiningen urteilte am 25.09.2019, dass der Vorsitzende der Thüringer AFD „Bernd“ Höcke als das was er ist bezeichnet werden darf, als Faschist.

Das VG Meiningen begründete das Urteil unter anderem wie folgt:

„… durch eine Reihe von Sozialwissenschaftlern und Historikern werde eine offene Übernahme von faschistischen, rassistischen, antisemitischen und geschichtsrevisionistischen Aussagen des deutschen Nationalsozialismus festgestellt“.

Das Gericht bezog sich auch auf die Veröffentlichung  eines von ihm im Juli 2018 veröffentlichten Buches. Dies bestätige insgesamt seine faschistische Agenda:

„Nach seiner Auffassung sei letztlich ein neuer Führer erforderlich, Teile der Bevölkerung sollten ausgeschlossen werden, insbesondere Migranten. In rassistischer Diktion wettere er gegen den angeblich „bevorstehenden Volkstod durch den Bevölkerungsaustausch“. Gegenüber Andersdenkenden gelte: „Brandige Glieder können nicht mit Lavendelwasser kuriert werden, wusste schon Hegel”. Bezogen auf die von ihm angestrebte Umwälzung stelle er fest, dass „wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind“ mitzumachen. Er denke an einen „Aderlass“. Diejenigen Deutschen, die seinen politischen Zielen nicht zustimmten, würden aus seinem Deutschland ausgeschlossen werden. Er trete für die Reinigung Deutschlands ein. Mit starkem Besen sollten eine „feste Hand“ und ein „Zuchtmeister“ den Saustall ausmisten. Bezogen auf den Hitler-Faschismus sei diese für ihn vor allem die „katastrophale Niederlage von 1945“. Schlimm sei gewesen, dass Deutschland den Weltkrieg verloren habe. In Dresden habe er eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert, was heiße, die Zeit des Hitler-Faschismus positiv zu betrachten, was auch insgesamt man aus seiner Rede herauslesen werde können. Dort fände sich auch eine Verherrlichung des Faschismus. Das Holocaust-Denkmal in Berlin bezeichne er als „Schandmal“. Er setze immer weder an faschistischem Sprachduktus an: „Ich will, dass Magdeburg und dass Deutschland nicht nur eine tausendjährige Vergangenheit haben. Ich will, dass sie noch eine tausendjährige Zukunft haben, und ich weiß, ihr wollt das auch“. Zu Hitler erkläre er, dass „Hitler als absolut böse dargestellt wird“, und dass es nicht so „Schwarz und Weiß“ sei. Im Kontext vieler anderer Aussagen sei immer wieder eine Verharmlosung und Relativierung Hitlers und des Dritten Reiches erfolgt.“

https://taz.de/picture/3706210/948/104738424.jpeg

Der staatlich geprüfte Faschist Höcke ist Kopf des rechtsradikalen völkischen Flügels innerhalb der AFD, den er mit der „Erfurter Resolution“ 2015 mitbegründete. Foto: dpa

Wer AfD wählt, wählt rechtsradikale Neonazis und Faschisten

Jedem sollte spätestens jetzt bewußt sein, dass diese Partei sich höchst richterlich bestätigt auf dem Weg zu Rassismus und Fremdenhass befindet. Dies vor allem unter dem stetig wachsenden Einfluß des sogenannten rechten Flügels.

Jeder Bürger unserer Heimatstadt Wuppertal sollte die Zeit bis zur Kommunalwahl im September 2020 nutzen, sich mit Vernunft und Sachverstand mit dieser nationalistischen „Rechtsgesteuerten Partei“ auseinanderzusetzen.

Bis denne - Siegfried Termöhlen

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ÖPNV / Für ein Lohn- und Einkommenssteuerfinanziertes “NRW-Bürgerticket”

Posted by Siggi on 11. Juli 2019 in Politik |

Das von der “Bürgerticket Initiative Wuppertal” vorgeschlagene “solidarische Bürgerticket” ist angesichts des nun endlich wahrgenommen Klimawandels nicht zielführend. Ein solidarisches Bürgerticket muß gerecht und vom jeweiligen “bürgerlichen Einkommen” getragen sein.

Jedem Bürger sollte die Chance gegeben sein in seiner Wohnstadt und zu seinem oft außerhalb der Heimatstadt befindlichem Arbeitsplatz, auf den ÖPNV umzusteigen. Zu jeder Zeit, mit oder ohne Zweirad.

Lohn- und Einkommenssteuer fließt ins Bundes- Landessäckel sowie auch in die Kassen der Kommunen. Dem Land NRW wäre es hiermit möglich den ÖPNV in NRW zu finanzieren. Unter Berücksichtigung der jeweiligen Finanzkraft kann es die Kommunen bezuschussen und diese finanzieren die jeweiligen Nahverkehrsträger, hier die WSW.

Der Bund ist Eigentümer der Deutschen Bahn sorgt und finanziert weiterhin für die notwendigen Kapazitäten, auch im Schienenpersonennahverkehr.

Ich weiß, dass mein Wunsch einem einsamen Ruf in den Wald gleicht, habe aber immer noch Hoffnung auf eine Änderung der KleinKlein-Politik, in Richtung Vernunft und solidarischem Denken und Handeln in Bund, Land, Kreis und Gemeinde.

Übrigens: Über die Lohn- und Einkommenssteuer wird die jeweilige Finanzkraft der Bürger “SOLIDARISCH” berücksichtigt! Wer Einkommen hat, zahlt. Wer viel Einkommen hat, zahlt mehr. Wer im Sinne des Einkommenssteuergesetzes kein Einkommen hat, zahlt nichts!

Selbstständige, Arbeitnehmer, Rentner, Immobilienbesitzer usw. trügen das Einkommenssteuerfinanzierte “NRW-Bürgerticket”.

Die Verwaltung der Schüler-, Arbeitnehmer-, Senioren-, Jahres-, Monats-, Tages-, Sozial- und sonstiger Tickets wäre obsolet und trüge zur Finanzierung bei.

Hier stelle ich lediglich meine Gedanken zum Klimaschutz und Umstieg auf den ÖPNV dar. Ich erhebe nicht den Anspruch die Weisheit gepachtet zu haben.

Allerdings erwarte ich von der Politik, sich endlich vollumfänglich mit dem Thema Umwelt, Klimaschutz und einem klimafreundlichem Bürgerticket zu befassen. Hier sehe ich alle politischen Vertreter, gerade hier in Wuppertal, in ihrer Pflicht, Verantwortung in den städtischen Ratsausschüssen, dem Stadtrat, den Aufsichtsräten wie WSW und VRR etc. anzunehmen und geltend zu machen um uns Bürger auf dem Weg in ein klimafreundliches Wuppertal zu begleiten!

Daraus könnte die Wiederbelebung der City resultieren: Besucher würden nicht mehr gestresst durch die Innenstadt kreisen um einen Parkplatz zu finden. Die Umsätze des Einzelhandels stiegen. Auch die Gastronomie dürfte sich, auch nach Beendigung der Ladenschlusszeiten, über regen Besuch freuen. Jeder Automobilist dürfte mehr als ein Glas Bier oder Wein zum gepflegten Essen genießen, um später die Heimreise im Großraumtaxi anzutreten.

Im Großen und Ganzen änderte sich die Innenstadtnutzung und gäbe allein betrachtet Veränderungen des öffentlichen Raums durch den Wegfall vieler Parkplätze. In den obersten Etagen der Parkhäuser wäre Platz für die Gewinnung solarer Energie, Gastronomie mit Strandatmosphäre, Begrünung, Bienenstöcke ….. und viel Raum für Phantasie.

In diesem Sinne – bis denne – Siegfried Termöhlen

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ZWAR V – Bitte geben sie dem ZWAR Projekt in NRW mit ihrer Stimme eine Zukunft

Posted by Siggi on 3. Februar 2019 in Politik |

Unsere Landesregierung streicht dem vor 40 Jahren in Dortmund gegründeten ZWAR-NRW Projekt zum Jahr 2020 den Landeszuschuß. Hierzu wurde vor wenigen Tagen eine Petition zur “Rücknahme der Streichung der Förderung der ZWAR Zentralstelle NRW durch das Land NRW!” gestartet.

NRW-Landesregierungen unterstützen das ZWAR-Projekt seit der Gründung vor 40 Jahren! Der ZWAR Zentralstelle NRW wird nun durch die CDU/FDP geführte Landesregierung der Boden unter den Füssen weggezogen. Dies schadet dem Land, schadet den Kommunen, schadet den vielen Menschen 50plus, die bis heute mit über 10.000 Personen in 70 Kommunen und 240 ZWAR Netzwerken gemeinsam ihre Erfüllung finden. Was ZWAR ist und was ZWAR bewirkt, finden sie in diesem BLOG unter SUCHEN, wenn sie den Suchbegriff ZWAR eingeben.

Die Unterstützung der Petition hilft, dem ZWAR-Projekt-NRW noch eine Chance zu geben. Von den Seiten der Petition aus können sie sich weiter über ZWAR informieren, Kommentare abgeben sowie Kommentare vieler Petitionsteilnehmer nachlesen.

Wenn ich sie überzeugen kann, dass der ZWAR Gedanke es verdient weiter gelebt zu werden, bitte ich sie die Petition zu unterstützen, in ihrem Umfeld bekanntzumachen und weiterzureichen.

 

Warum das Projekt ZWAR-NRW weiterbestehen muß:

Weil alle NRW-Gemeinden, wie auch wir Wuppertaler ZWARler, weiterhin die Chance haben müssen von der ZWAR Zentralstelle in Dortmund bei der Gründung von Basisgruppen unterstützt zu werden.

Weil es weiterhin notwendig ist, durch spezifische Seminare wie beispielsweise Moderations- und Konfliktmanagement, durch die ZWAR-Zentralstelle unterstützt zu werden, damit Basisgruppen sich nach der Gründung festigen und für eine lange gemeinsame Zukunft rüsten können.

Weil alle Menschen 50plus in NRW Kommunen das Rüstzeug erhalten sollen, selbstständig in einer Basisgruppe bzw. einem Netzwerk gemeinsam Wünsche und Träume umzusetzen, eigenverantwortlich und unabhängig von Land und Gemeinde zu leben und zu handeln.

Weil ZWAR-Netzwerke in den NRW-Gemeinden ohne finanzielle Unterstützung jedweder Art, unabhängig von Vereinsstatuten, Politik und Konfession, miteinander umgehen.

Weil wir ZWARler uns gegenseitig unterstützen und den Menschen die Möglichkeit geben mit Gleichgesinnten ihre Interessen und Wünsche zu entwickeln und umzusetzen.

Weil ZWARler still und ohne Eigennutz auch ehrenamtlich unterwegs sind.

Weil wir ZWARler uns in unserer Stadt, in unserem Stadtteil einbringen.

Weil wir Wuppertaler ZWARler uns im städtischen Seniorenbeirat beratend einbringen und so auch in der Seniorenarbeit unserer Stadt mitwirken, was auch für weitere NRW-Gemeinden eine Chance ist, wenn sich 50plus ZWARler für Menschen 50plus in ihrer Stadt einbringen, unabhängig von Politik, Konfession, Vereinen und Verbänden.

Ich ZWARler bin nicht bereit unsere Daseinsberechtigung auf dem Felde der NRW-Politischen Auseinandersetzung opfern zu lassen und einer in diesem Jahr 40-jährigen ZWAR-Tradition beim Sterben zuzuschauen.

In diesem Sinne – bis denne – Siegfried Termöhlen

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Schicht im Schacht

Posted by Siggi on 21. Dezember 2018 in Arbeit & Soziales, Politik |

Bottrop: Zeche Prosper-Haniel. Heute, nach ca. 200 Jahren Steinkohlebergbau, ging es das letzte mal in den Streb vor Kohle . Auf einer zentralen Abschiedsveranstaltung in der letzten betriebenen Zeche Prosper-Haniel, verabschiedeten sich Prominente und Kumpels von der Steinkohle. Jürgen Jakubeit (Jacke) überreichte  Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Pipi in den Augen das letzte aus 600m Tiefe geförderte 7 kg schwere Stück Kohle. Foto: Siegfried Termöhlen Angesichts der Verabschiedung vom letzten Steinkohlebergwerk in NRW, zündeten wir, ein bischen bewegt unser Geleucht an und ich erinnerte mich an die vielen Jahre, die ich in der Wiege des Ruhrgebietes, in Niederstüter verbrachte. Ich weiß natürlich auch, dass es andere Orte, wie das Muttental gibt, […]

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