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Gegen das Vergessen

Posted by Siggi on 27. Januar 2017 in Aktuelle Artikel, Politik |

Gedenkstätte Buchenwald      

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Martin Schulz – SPD Kanzlerkandidat

Posted by Siggi on 24. Januar 2017 in Aktuelle Artikel, Politik |

Letzten Samstag trafen sich zwei Freunde, Sigmar Gabriel und Martin Schulz, zu einem gemeinsamen Gespräch, um über die SPD Kanzlerkandidatur zu beraten. Eigentlich deuteten bis dahin alle Zeichen auf Sigmar Gabriel. Heute nun teilten Gabriel und Schulz das Ergebnis ihrer Beratung mit. Sigmar Gabriel gab den Verzicht seiner Kandidatur bekannt und schlug in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz im Willi Brand Haus, Martin Schulz als Kanzlerkandidaten und zukünftigen Parteivorsitzenden vor. Die entgültige Entscheidung soll im März auf einem Sonderparteitag fallen.     Die Entscheidung basiert wohl auf dem Ergebnis einer Umfrage unter SPD Mitgliedern, die sich mehrheitlich mit Martin Schulz die größten Chancen bei der nächsten Bundestagswahl am 24.September 2017 versprechen.

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Martin Schulz … Kanzlerkandidat?

Posted by Siggi on 24. November 2016 in Aktuelle Artikel, Politik |

Seit heute steht fest, dass der Präsident des europäischen Parlamentes, Martin Schulz, in die Bundespolitik wechseln wird. Martin Schulz (60) wird den Vorsitz des EU-Parlaments abgeben und in die Bundespolitik wechseln. Das bestätigte er am heutigen Morgen in seiner Erklärung in Brüssel. Der SPD-Politiker will bei der Bundestagswahl 2017 auf Platz eins der nordrhein-westfälischen Landesliste  antreten. In einer gut 40-minütigen Stegreifrede in der Aula der Evangelischen Schule in Berlin-Mitte vermittelte Martin Schulz schon Mitte Oktober 2016, der dort versammelten Partei-Linken, vor allem eine Botschaft: „Als Kanzlerkandidat hätte ich, Martin Schulz, einen Plan, die SPD wieder selbstbewusst und siegreich zu machen“. Siehe hierzu auch den Bericht der Tagesschau vom 16.10.16. Ich […]

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Erdogan im Rausch der Macht

Posted by Siggi on 22. November 2016 in Aktuelle Artikel, Politik |

Die erstaunliche Karriere des Recep Tayyip Erdogan Auf dem Weg von der Demokratie in die Diktatur. Die Filmemacher haben in den USA, der Türkei und Deutschland zahlreiche langjährige Weggefährten, Freunde und Gegner Erdogans getroffen und ein kontrastreiches Porträt des „Sultans vom Bosporus“ gezeichnet.  

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„Instabile Türkei – Machtkampf islamistischer Fraktionen“ Gastkommentar von Hüseyin I. Cicek in der NZZ vom 27.8.2016

Posted by Siggi on 29. August 2016 in Politik |
Der versuchte Militärputsch und Erdogans flächendeckenden Repressionsmassnahmen als Reaktion zeigen: Die Gesellschaft in der Türkei trennen tiefe Gräben, die politische Landschaft ist von Misstrauen und Hass geprägt.
Bis hierher und nicht weiter? – Plakat für eine Demonstration gegen den Putschversuch am Taksim-Platz. (Bild: Thanassis Stavrakis/Keystone)

© Bild: Thanassis Stavrakis/Keystone. Bis hierher und nicht weiter? – Plakat für eine Demonstration gegen den Putschversuch am Taksim-Platz.

Der gescheiterte Putsch in der Türkei vom Juli dieses Jahres und die Folgen zeigen deutlich, dass die islamistische Szene in der türkischen Republik zutiefst gespalten ist. Die gemeinsame Macht- und Interessenpolitik verschiedener islamistischer Gruppen der letzten Jahre verblasst im Angesicht der Hobbesschen Vorgehensweise der AKP. Im politischen Zentrum steht derzeit der Kampf jeder gegen jeden.

Trotz politisch und gesellschaftlich schwer zu vereinbarenden Ordnungsmodellen haben sich in der Türkei Kemalisten und Islamisten immer wieder auf Grundlage eines gemeinsamen Feindes vereint. Kommunisten waren es im Kalten Krieg. Von den 1990er bis Anfang der 2000er Jahre war es der Kampf unter anderem gegen regionale Despoten und internationalen Terrorismus.

Ab 2002 war es die Auseinandersetzung zwischen der «konservativ islamischen» Demokratie und dem mächtigen Militärapparat – die letzte Hochburg der Kemalisten. AKP, Gülen oder Anhänger anderer islamistischer Gruppen machten gemeinsame Sache, um das Militär empfindlich zu schwächen und zu zerschlagen.

Arbeit an der strategischen Erstarkung

Seit ihrer Wiedereinführung in den 1950er Jahren haben islamisch-konservative Schulen oder Institutionen in der Türkei gezielt an der strategischen Erstarkung ihrer politischen Klientel und ihrer Anhänger gearbeitet.

Die Gülen-Bewegung mit ihren Ambitionen, die eigenen Mitglieder in wichtigen Positionen unterzubringen und dadurch politischen Einfluss auf Politiker, Militär oder Staat zu nehmen, ist kein Spezifikum der Hizmet-Bewegung (eigene Bezeichnung der Gülen-Bewegung), sondern der Regelfall unter allen islamistischen Gruppen in der Türkei.

Die islamistische Szene ist mithilfe der

Kemalisten zu der politischen Stärke

gelangt, die sie heute beansprucht und

auch erfolgreich verteidigt.

In den 1980er Jahren unterstützte sogar das Militär die politische Erstarkung der Islamisten in der Türkei, indem es die «türkisch-islamische Synthese» als wichtige Sozialisierungsmassnahme in den Schulunterricht einsickern liess. Von dieser Entwicklung profitierten Radikale wie Necmettin Erbakan ebenso wie liberale Islamisten, so etwa Turgut Özal. Die islamistische Szene ist mithilfe der Kemalisten zu der politischen Stärke gelangt, die sie heute beansprucht und auch erfolgreich verteidigt

© Bild: Keystone. Erdogans regierende AKP arbeitete eng mit Gülens Geheimbund zusammen.

 


Die Türkei und die Fethullahis
von Amalia van Gent

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